Hauseigentümer aufgepasst: Nicht räumen kann teuer werden

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die sich bereits frühmorgens auf den Weg zu ihrem Arbeitsplatz machen, sind vor allem im Winter von den schwierigen Straßenbedingungen betroffen. Sie sind in besonderer Weise darauf angewiesen, dass Straßen und Wege geräumt und gestreut sind. Nicht nur die Gemeinden sind dafür zuständig, sondern auch die privaten Hauseigentümer. Für den Gehweg vor ihrem Haus sind in der Regel sie verantwortlich. Wer sich nicht daran hält, für den kann das im Falle eines Unfalls teuer werden. Darauf weisen jetzt der Gemeinde-Unfallversicherungsverband Hannover und die Landesunfallkasse Niedersachsen hin.

Wenn ein Unfall auf dem Weg zur oder von der Arbeit passiert, dann übernimmt zwar die gesetzliche Unfallversicherung die Kosten für Heilbehandlung und Rehabilitation. Hat der Hausbesitzer in dem Fall fahrlässig gehandelt, so muss er unter Umständen trotzdem tief in die Tasche greifen. Denn: Die Unfallversicherung kann den Streupflichtigen in Regress nehmen, wenn der Unfall bei ordentlichem Räumen und Streuen zu vermeiden gewesen wäre.

Grundsätzlich obliegt die Räum- und Streupflicht zwar den Gemeinden. Allerdings können diese die Verantwortung für den Gehweg durch ihre Satzung auf die Anlieger übertragen. Das ist meist auch der Fall. In Mietshäusern kann der Vermieter die Räum- und Streupflicht per Mietvertrag auf die Mieter übertragen. Allerdings muss er die Ausführung überwachen. In der Regel muss an Werktagen ab sieben Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab acht Uhr (je nach Satzung sind hier Abweichungen möglich) und bis 20 Uhr abends geräumt werden. In der Nacht besteht kein Anspruch auf eine geräumte Straße oder einen geräumten Gehweg. Je nach Witterung muss aber eventuell tagsüber erneut geräumt und gestreut werden.

Generell gilt aber der Rahmen des Zumutbaren. Es muss zum Beispiel nicht vorbeugend gestreut werden und Verkehrsteilnehmende müssen sich den winterlichen Wetterverhältnissen anpassen. Auf Gehwegen muss ein Streifen von mindestens einem Meter freigeräumt und rutschfest gemacht werden. Salz zu streuen, ist nicht notwendig und in manchen Gemeinden sogar verboten.